SPD stellt Fahrplan zur L654n vor

In der Diskussion um die L654n hat die SPD jetzt in einer Sitzung von Parteivorstand und Parteiausschuss ihr weiteres Vorgehen beschlossen. „Nach einem 13 Jahre zurückliegenden Parteitagsbeschluss pro Straße und den neuen Zahlen des „Masterplans Verkehr“ kann man als verantwortungsbewusste Partei die neuen Erkenntnisse nicht einfach ignorieren. Wir wollen das Für und Wider ergebnisoffen neu abwägen. Dazu haben wir einen Arbeitskreis eingerichtet, der bis zu den Sommerferien die Entscheidungsgrundlagen verständlich aufarbeiten wird“, sagt SPD Stadtverbandsvorsitzender Frank Schwabe.

Die SPD will wieder einen offenen Diskussionsprozess wie bei der Entscheidung 1997 initiieren. Alle sollen sich mit ihren unterschiedlichen Vorstellungen einbringen. „Wir sind die einzige Partei, die dieses Angebot macht und nicht dogmatisch – unabhängig von jeden Erkenntnissen – eine Position vertritt. In aller Ruhe werden wir dann entscheiden, ob eine Pro-Position zum Bau der Straße weiter gerechtfertigt ist und dieses gegebenenfalls auf einem Parteitag im Frühherbst entscheiden,“ so Schwabe.

Als Entscheidungsgrundlage erwarten die Sozialdemokraten u.a. die Entscheidung zum Trassenverlauf, die Umweltverträglichkeitsstudie und die Aussage des Gutachters des Masterplan Verkehr zur sogenannten „Null-Variante“ (Berechnung des städtischen Verkehrs ohne die L654n). „Ohne diese drei Grundlagen ist eine neue Entscheidung nicht zu treffen“, sagt Frank Schwabe.