SPD lädt zur großen Diskussion über Arbeitsmarktpolitik ein
Mit Blick auf den Bundesparteitag am übernächsten Wochenende lädt die SPD zu einer Podiumsdiskussion über das Thema „Fairness auf den Arbeitsmarkt“ ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 21. September, um 18.30 Uhr, in der Forum Gastronomie statt.
„Wir haben im Arbeitsprogramm der Partei beschlossen, dass wir mehr mit den Bürgerinnen und Bürgern und unseren Mitgliedern über die aktuelle Bundespolitik diskutieren und die Meinung aufnehmen wollen. Mit der Arbeitsmarktpolitik machen wir den Anfang“, sagt SPD Stadtverbandsvorsitzender Rajko Kravanja.
Auf dem Bundesparteitag soll über die Reformvorschläge zur Arbeitsmarktpolitik abgestimmt werden. „Die Agenda 2010 hat nicht nur in der SPD eine starke Wirkung hinterlassen. Wir wollen mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Dabei wollen wir uns auch selbstkritisch mit Fehlentwicklungen aus den Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung auseinandersetzen – beispielsweise bei der Leiharbeit oder auch bei der Vermögensanrechnung von Arbeitslosengeld II-Empfängern“, sagt Rajko Kravanja.
Am darauffolgenden Mittwoch soll dann der Parteiausschuss der SPD Castrop-Rauxel auf Grundlage der Diskussion eine Empfehlung an die Delegierten des Bundesparteitages aussprechen, ob sie dem Antrag auf dem Parteitag zustimmen sollen. „Wir nehmen Sigmar Gabriel ernst, dass wir wieder mehr von unten diskutieren sollen“, so Kravanja.
Auf der Veranstaltung werden der Bundestagsabgeordnete Anton Schaaf, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, und Prof. Dr. Gerhard Bäcker, Inhaber des Lehrstuhls für „Soziologie des Sozialstaats“ an der Universität Duisburg-Essen, referieren und mit den Anwesenden über den Antrag an den Bundesparteitag diskutieren und die Fragen erörtern. Mit auf dem Podium sitzen der Castrop-Rauxeler DGB-Vorsitzende Udo Behrenspöhler und der Pfarrer Karsten Herbers aus dem Kirchenkreis Herne. Moderiert wird die Veranstaltung vom SPD Vorsitzenden Rajko Kravanja.