Dichtheitsprüfung – SPD und Grüne vor Ort wollen neue Beschlusslage im Landtag abwarten

Nachdem im Landtag Umweltminister Remmel den Gesetzentwurf zur Dichtheitsprüfung zurückgezogen und einen Neuen für das nächste Jahr angekündigt hat, will die Koalition in Castrop-Rauxel eine neue Beschlusslage abwarten. „Wir werden ganz in Ruhe abwarten, was in Düsseldorf endgültig entschieden wird.  Das bedeutet, dass niemand gezwungen wird vor der endgültigen Entscheidung in Düsseldorf etwas zu unternehmen“, so die Vorsitzenden von SPD und Bündnis 90 Die Grünen, Rajko Kravanja und Dr. Bert Wagener. Hintergrund ist, dass die CDU in Düsseldorf nach Zustimmung am Anfang des Prozesses, nun Änderungen befürwortet und es damit keine Mehrheit mehr für die jetzige Art der Durchführung gibt. „Wir haben mit unserer Fristensatzung und der gleichzeitigen Beauftragung der Beratung durch den EUV eine bürgerfreundliche Lösung beschlossen, wir werden auch wieder eine bürgerfreundliche Lösung, nach einem neuen Gesetzesentwurf in Düsseldorf verabschieden“, sagt SPD Fraktionschef Daniel Molloisch.

Remmel ist auch am 17. Februar um 18 Uhr Gast und Hauptredner beim Grünen Jahreseinstieg im Bürgerhaus. „Neben energierelevanten Themen werden wir dann wahrscheinlich auch das Thema Dichtheitsprüfung an diesem Tag bereden“, sagt Grünen Chef Dr. Bert Wagener.