Kommunale Handlungsfähigkeit ist wieder hergestellt – Die Arbeit zum HSP hat sich gelohnt

Zum genehmigten HSP nehmen der Fraktionsvorsitzende Daniel Molloisch und der Stadtverbandsvorsitzende Rajko Kravanja wie folgt Stellung:

Der SPD-Stadtverband und die SPD-Ratsfraktion begrüßen die Genehmigung des Haushaltssanierungsplans durch die Bezirksregierung Münster ausdrücklich. Die Sozialdemokraten hatten sich gemeinsam mit den Grünen und der FDP auf den schwierigen Weg zur Sanierung des städtischen Haushalts gemacht. Dabei sei es aber erreicht worden, die Bereiche Kinder, Jugend und Bildung von radikalen Einschnitten zu verschonen. Es sei gelungen, mit Augenmaß bis ans Limit der Einsparungsbemühungen zu gehen. Gleichzeitig habe man vermieden, die Stadt kaputt zu sparen.

Diese verantwortungsvolle Vorgehensweise sei jetzt mit der erfolgten Genehmigung endgültig bestätigt worden. Man sei jetzt wieder Herr im eigenen Haus und könne somit selbst wieder bestimmen, welche Fördergelder man in Anspruch nimmt und welche investiven Maßnahmen durchgeführt werden sollen.

Nach Auffassung der SPD war es wichtig, sich dieser Verantwortung zu stellen. Umso bedauerlicher sei es, dass sich unter anderem CDU und Linkspartei vor dieser Verantwortung gedrückt hätten.