Eva Steininger-Bludau: „Das WLT ist unantastbar“

„Das WLT ist für die SPD-Fraktion im LWL unantastbar“, mit dieser Aussage reagiert die heimische Landtagsabgeordnete Eva Steininger-Bludau auf die Meldungen der letzten Tage zur Mittelkürzung des Landschaftsverbandes Westfalen Lippe. Nach Sitzungen des Arbeitskreises Kultur sei man sich darüber einig, dass die Kappung von bestehenden und gut etablierten Einrichtungen nicht machbar sei. „Das WLT ist unersetzbar in der kulturellen Szene. Wenn hier jetzt gekürzt würde, wären das Einschnitte, die nicht

SPD freut sich über Förderzusage zur Sozialen Stadt Habinghorst

Nachdem die CDU/FDP Bundesregierung die Mittel für die soziale Stadt um zwei Drittel in der letzten Woche gekürzt hatte, hat die SPD/Grüne Minderheitsregierung in NRW nun mit einem Sofortprogramm noch in 2010 weitere knapp 40 Millionen Euro Städtebaufördermittel zur Verfügung gestellt. „Wir freuen uns, dass es endlich losgehen kann. Wir haben in den letzten Jahren schon unseren politischen Schwerpunkt auf den Ortsteil gelegt und viele Vorarbeiten geleistet. Dies wird jetzt

SPD fordert P&R-Parkplatz am Hbf im nächsten Haushalt einzuplanen

Die SPD fordert den Ausbau des Park und Ride Parkplatzes am Hbf in den anstehenden Haushaltsberatungen zu berücksichtigen. In den letzten Jahren waren verschiedene Optionen bis hin zu einer Parkpalette als zweite Etage geprüft worden. Die angespannte Finanzsituation ließ aber bislang keine Umsetzung der Ideen zu. „Die Situation auf dem Parkplatz muss dringend der Nachfrage angepasst werden. Wir müssen ehrlich sein, dass wir so schnell keine große Lösung hinbekommen. Daher

Stellungnahme des Vorsitzenden des Vorsitzenden des Betriebsausschuss 3, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Herrn Peter Millner

Hier: L654n / Nicht veröffentliche Umweltverträglichkeitsstudie zur L 654n Anders als woanders versucht man in Castrop-Rauxel seitens der Verwaltung und in der Politik die Bürger frühzeitig über Vorhaben, Sachverhalte und Ergebnisse zu informieren und zu beteiligen. Wenn also ein Gutachten erstellt ist, sollte man auch darüber reden, diskutieren und es sich ggf. auch vorstellen lassen können. Es ist gut, wenn Herr Hütte, als Projektleiter beim Landesbetrieb Straßen NRW, sich

SPD fordert alle Parteien auf sich mit den neuen Fakten zur L654n zu beschäftigen

Der Erfolg der Koalition zwischen Rot/Grün besteht für SPD Chef Rajko Kravanja aus mehr als nur einer Sachfrage. „SPD und Grüne haben in den letzten Jahren eine erfolgreiche Politik für Castrop-Rauxel gemacht. So haben wir zum Beispiel Schwerpunkte in der Sanierung der Schulgebäude und der Sportanalgen gesetzt. Fast alle Schulgebäude sind weitestgehend saniert und für einen Ganztag gerüstet. Wir haben die meisten Kunstrasenplätze im ganzen Kreis Recklinghausen. Wir haben eine

SPD: CDU in der Konzept- und Verantwortungslosigkeit

Die Aussagen der CDU zur geplanten kommunalen Einkommenssteuer kommentiert die SPD mit einem großen Kopfschütteln. „Herr Breilmann und Herr Claus stehlen sich aus der Verantwortung und verdrehen Tatsachen. Die Möglichkeit des kommunalen Aufschlags von Kommunen ist doch keine Frage des Wollens. Wir als arme Stadt würden gezwungen einen Aufschlag zu nehmen! Wenn die CDU hier von einer Freiwilligkeit spricht, zeugt das von Unwissenheit oder bewusster Täuschung“, sagt Mario Mohr, stellvertretender

50 Castrop-Rauxeler bei Anti-Atom-Demo dabei

Über 50 Castrop-Rauxeler waren am Samstag bei der großen Anti-Atom-Kundgebung in Dannenberg nahe dem Atom-Zwischenlanger in Gorleben dabei. Wie berichtet hatte ein Aktionsbündnis aus SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Bürgersolar, GEW und DGB einen Bus zur Demo organisiert. Gemeinsam mit über 50.000 Demonstranten zeigten sie Flagge gegen die Atompolitik von CDU und FDP. „Die Bundesregierung bedient ganz offensichtlich Lobbyinteresse zu Lasten der Kommunen, der Stadtwerke und letztlich der Bürgerinnen und

SPD: Schäubles Einkommenssteuervorschlag spaltet die Gesellschaft

Auf den Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, dass die Kommunen demnächst einen Aufschlag auf Einkommensteuer selber festlegen können reagiert der SPD Stadtverbandsvorsitzende Rajko Kravanja. „Es kann nicht angehen dass arme Kommunen aufgrund der Kassenlage gezwungen werden einen hohen Aufschlag zu nehmen und reiche Kommunen mit niedrigen Sätzen mehr reichere Bürger locken können? Das gleiche gilt für die Bürgerinnen und Bürger. Reichere und damit flexiblere Bürger können einfacher dem Wohnort Wechsel

Aufruf zur Kundgebung „Gerecht geht anders“

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Castrop-Rauxeler SPD unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften für die Kundgebung „Gerecht geht anders“ am 13. November 2010 in Dortmund für einen Kurswechsel der Bundesregierung. Zur landesweiten Großkundgebung am 13. November 2010 in Dortmund werden aus allen zwölf Städten der Region Busse eingesetzt. Der DGB Ortsverband Castrop-Rauxel setzt einen Bus für die Teilnehmer ein. Treffpunkt ist um 08:00 Uhr an der Erinstr. 6 (in Höhe

Die AfA im Stadtverband Castrop-Rauxel hat sich konstituiert

Am 27.10.2010 fand die konstituierende Sitzung des neuen Vorstandes der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer im Stadtverband Castrop-Rauxel der SPD) statt. Der neue Vorstand wurde im September gewählt. Als neuer Vorsitzender löst Mirco Kischkat den langjährigen Vorsitzenden Dirk Frohne ab, der aber der AfA als Beisitzer weiterhin zur Verfügung steht. Als Stellvertreter fungieren Marion Haß und Jürgen Schulte. Des Weiteren unterstützen zehn Beisitzer (Udo Behrenspöhler, Susanne Dondrup, Dirk Frohne, Gabriele Glosch,