DELA: Entscheidung steht: Schutz der Bevölkerung hat absolute Priorität/ Schwabe verlangt Klarheit ü

Die Entscheidung steht. Niemand hat sich das leicht gemacht und wir hätten eine Ansiedlung von DELA gern gesehen. Es geht aber nicht um Rechtsgutachten, sondern darum, in einer politischen Bewertung ganz konkret zwischen einer hochgradig wünschenswerten Betriebsansiedlung und dem Schutz der Wohnbevölkerung abzuwägen. Das Ergebnis ist: Der 700 m Abstand ist der aus Sicht der SPD bei dieser Anlagenart maßgeblich und soll nicht unterschritten werden. Ausnahmen davon soll es nicht

Behrenspöhler und Schwabe auf Kommunalkonferenz in Berlin

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe hat der heimische DGB-Vorsitzende und stellvertretende SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Udo Behrenspöhler jetzt an einer kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilgenommen. „Das war am Montag noch einmal eine gute Einstimmung auf den Aktionstag des DGB am kommenden Samstag. Castrop-Rauxel ist pleite und kann daran aus eigener Kraft faktisch nichts ändern. Wenn Bund und Land uns im Stich lassen, geht in den nächsten Jahren nichts mehr,“ so

Bildung und Kommunalfinanzen im Mittelpunkt des Landesparteitags

Mit Elsbeth Kroh, Sabine Seibel, Johannes Beisenherz und Frank Schwabe vertraten vier Castrop-Rauxel Sozialdemokraten die heimische SPD auf dem Landesparteitag in Dortmund. Der Landesparteitag diente der Vorbereitung des Landtagswahlkampfes. „Im Mittelpunkt des Wahlprogramms stehen eine bessere Bildungspolitik und eine Zukunftssicherung für die Kommunen,“ so Frank Schwabe. „Darüber hinaus wird die Landtagswahl über die Auswirkungen auf den Bundesrat auch eine Abstimmung über die Kopfpauschale im Gesundheitswesen und den Ausstieg aus der

SPD und Grüne unterstützen die Ansiedlung einer Recyclinganlage am Deininghauser Weg

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Frank Schwabe und der Stadtverbandsvorsitzende der Grünen Bert Wagener stehen dem Ansiedlungswunsch eines Recyclingbetriebes am Deininghauser Weg positiv gegenüber. „Die Anlage ist umweltpolitisch fortschrittlich und bringt wichtige Arbeitsplätze nach Castrop-Rauxel. Alle Umweltverbände bestätigen die Sinnhaftigkeit einer solchen Einrichtung. Wer Energiesparlampen will, muss daran interessiert sein, dass sie nicht weggeworfen, sondern ordnungsgemäß recycelt werden“, so der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Frank Schwabe, der als Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages entsprechende Kontakte

Vier Castrop-Rauxeler Sozialdemokraten auf dem Landesparteitag in Dortmund dabei

Vier Castrop-Rauxel Sozialdemokraten werden heute (Freitag, 26.) und morgen auf dem Landesparteitag in Dortmund über das Wahlprogramm der NRW SPD diskutieren und entscheiden sowie einen neuen Landesvorstand wählen. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, Bürgermeister Johannes Beisenherz, die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Sabine Seibel und die Seniorenbeauftragte Elsbeth Kroh werden sich aus Castrop-Rauxeler Sicht insbesondere für die beste Bildung und eine Stärkung der kommunalen Finanzen einsetzen. „Bei unseren strukturellen Finanzproblemen und den hohen Sozialbelastungen

SPD will Rauchverbot für Kinderspielplätze

Der SPD-Parteiausschuss hat Anregungen aus der Bürgerschaft aufgenommen und auf Antrag der Jugendorganisation Jusos beschlossen, dass auf städtischen Spielplätzen zukünftig nicht mehr geraucht werden soll. „Die Gesundheitsgefährdung halten wir in der Abwägung gegen die Interessen der Raucher für nicht mehr hinnehmbar“, so SPD-Stadtverbandsvorsitzender Frank Schwabe zum Beschluss. „Das Rauchen auf Spielplätzen ist unnötig und eine Gefahr für die Kinder. Sie nehmen die z.T. im Sandkasten herumliegenden Zigarettenkippen beim Spielen in

SPD richtet Projektgruppe zur „Sozialen Stadt Habinghorst“ ein

Die Castrop-Rauxeler SPD richtet eine Sonder-Projektgruppe ein, die sich in der nächsten Zeit mit dem Projekt der „Sozialen Stadt Habinghorst“ beschäftigen soll. Zum Leiter der Projektgruppe bestimmte der SPD-Parteivorstand jetzt das Habinghorster SPD-Rats- und Kreistagsmitglied Bernd Jungnickel. Eng eingebunden werden der SPD-Ortsverein mit seinem Vorsitzenden Hans-Jürgen Schwind und die für den Bereich direkt gewählte Ratsfrau Sylvia Dammann. „Es ist der Ort, an dem sich die Sozialdemokratie in Castrop-Rauxel messen lassen

SPD stellt Fahrplan zur L654n vor

In der Diskussion um die L654n hat die SPD jetzt in einer Sitzung von Parteivorstand und Parteiausschuss ihr weiteres Vorgehen beschlossen. „Nach einem 13 Jahre zurückliegenden Parteitagsbeschluss pro Straße und den neuen Zahlen des „Masterplans Verkehr“ kann man als verantwortungsbewusste Partei die neuen Erkenntnisse nicht einfach ignorieren. Wir wollen das Für und Wider ergebnisoffen neu abwägen. Dazu haben wir einen Arbeitskreis eingerichtet, der bis zu den Sommerferien die Entscheidungsgrundlagen verständlich

Kommunen vor dem Finanzkollaps – SPD Infostand auf dem Ickerner Markt

Am morgigen Freitag findet auf dem Ickerner Marktplatz ab 9.30 Uhr ein Infostand der SPD zum Thema kommunale Finanzen statt. Dieser Infostand wird im Rahmen der landesweiten SPD-NRW Aktion „Lasst die Städte nicht im Stich!“ veranstaltet, bei der die SPD auf die desaströsen Haushaltslagen der Kommunen hinweist. „Seit 2005 hat die CDU/FDP Landesregierung massiv Gelder gestrichen, gekürzt oder neue Aufgaben ohne Ausgleich auf die Kommunen übertragen. Diese addieren sich bis

AsF und CCCS laden wieder zur Weiberfastnachtsfeier in die Europahalle ein

Am Donnerstag, den 11. Februar 2010 veranstaltet die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (AsF) und der Karnevalsverein CCCS wieder ihre schon traditionelle und berühmte Weiberfastnachtsfeier in der Europahalle. „Nachdem wir im letzten Jahr so einen riesen Erfolg am neuen Standort in der Europahalle hatten, wollen wir hier eine neue Tradition begründen“, sagt die AsF Stadtverbandsvorsitzende Waltraud Stroewer. Diesmal haben die Veranstalter unter anderem den Schlagersänger Andy Garden und die Musikshow Wunderland